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Weggeforscht

Willkommen zu Weggeforscht - dem Podcast der Forschungsstelle Recht im DFN! In diesem Podcast informiert die Forschungsstelle Recht im DFN am ITM in Münster unter der Leitung von Prof. Dr. Thomas Hoeren knapp und verständlich über für Hochschulen und Forschungseinrichtungen relevante juristische Entwicklungen. Weggeforscht ist nicht nur Name, sondern Programm – regelmäßig werden wir in neuen Folgen scheinbar komplexe Themen anschaulich und sachlich aufbereiten und diskutieren. Und werden so am Ende des Tages „weggeforscht“. Viel Spaß beim Hören!https://dfn.de/geschaeftsstelle/recht-im-dfn/

Alle Folgen

  • 28.09.2022
    16 MB
    16:36
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    Auch Beamte haben Privatleben

    Anfang August hatte der EuGH eine Entscheidung zu einem litauischen Gesetz zu treffen, welches vorsah, dass Mitarbeiter:innen des öffentlichen Dienstes private Informationen preisgeben mussten. Auch in Deutschland hat das Urteil Auswirkungen. Daher besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Owen Mc Grath und Klaus Palenberg in dieser Folge, inwieweit diese Daten auf den Behördenseiten veröffentlicht werden durften. Bei dieser Frage ging es zum einen um die Grenzen zulässiger Datenverarbeitung und zum anderen um die Reichweite des Schutzes besonders sensibler personenbezogener Daten. Der in der Folge erwähnte Beitrag im DFN-Infobrief Recht ist hier zu finden ( DFN-Infobrief Recht 09/2022, S. 5 ) und das Urteil im Volltext hier .

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  • 14.09.2022
    12 MB
    12:25
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    Schluss mit dem Bußgeldroulette

    Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat vielfach erwartete Leitlinien veröffentlicht, die nationale Aufsichtsbehörden dabei unterstützen sollen, einheitliche Bußgelder für Datenschutzverstöße zu verhängen. Hintergrund dieser Leitlinien ist der weitreichende Spielraum, den die DSGVO den Aufsichtsbehörden bei der Verhängung von Bußgeldern einräumt. Dieser kann zu starken Unterschieden bei der möglichen Bußgeldhöhe führen. In dieser Folge von „Weggeforscht“ setzen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Nicolas John mit den Vorschlägen der Leitlinien auseinander, wie die Bußgeldern bemessen werden sollen. Den in der Folge angekündigten Beitrag im DFN-Infobrief Recht findet sich ab Oktober hier .

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  • 31.08.2022
    9 MB
    10:13
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    Bundeskartellamt vs. Meta: Uppercut vom Underdog

    Missbraucht das Unternehmen Meta seine marktbeherrschende Stellung durch die umfassende Sammlung von Daten seiner Nutzer? Und darf das Bundeskartellamt mit datenschutzrechtlichen Anordnungen gegen den Konzern vorgehen? Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Owen Mc Grath sprechen in dieser Folge über den Streit zwischen den deutschen Wettbewerbshütern und dem Digital-Giganten, der derzeit dem EuGH in einem Vorabentscheidungsverfahren vorliegt. In der Ausgabe des DFN-Infobrief Recht 9/2022 wird das Thema mit weiteren Nachweisen vertieft.

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  • 17.08.2022
    18 MB
    19:24
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    Darf ich Daten in die USA und Großbritannien übertragen?

    Das Bundesarbeitsgericht hat im Mai 2022 ausdrücklich festgestellt, dass ein Arbeitgeber seinen Betriebsrat beteiligen muss, wenn er möchte, dass seine Arbeitnehmer mit Microsoft 365 arbeiten. Doch welche Hürden bestehen sonst noch bei der Verwendung von Office Software? Anhand dieser viel genutzten Anwendungen setzen sich in dieser Folge die wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Klaus Palenberg mit der Datenübermittlung in Nicht-EU-Länder auseinander. Dabei werden insbesondere der Datenaustausch in die USA und nach Großbritannien thematisiert und auf die verschiedenen Möglichkeiten, wie dieser datenschutzgerecht erfolgen kann, eingegangen. Die in den Ausführungen angesprochenen Infobriefe zur datenschutzrechtlichen Nutzung von MS365 finden sich mit weiteren Nachweisen im DFN-Infobrief Recht 2/2022 sowie DFN-Infobrief Recht 4/2021 sowie zum Datenaustausch nach Großbritannien im DFN-Infobrief Recht 7/2022 und DFN-Infobrief Recht 4/2022 .

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  • 03.08.2022
    19 MB
    20:22
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    Können Plattformen Täter sein?

    Anfang Juni 2022 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) entgegen seiner bisherigen Rechtsprechung, inwieweit Plattformen wie YouTube bei urheberrechtlichen Verstößen ihrer Nutzer haften können. Im Vorgang zu dieser Entscheidung hatte der BGH dem Gerichtshof der europäischen Union (EuGH) mehrere Fragen zur Plattformhaftung vorgelegt. Das aktuelle Urteil setzt die im Jahr 2021 erschienene Einordnung des EuGH um. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Owen Mc Grath besprechen in dieser neuen Folge die relevanten Entscheidungen und beleuchten die gesamte Thematik der „Störer- und Täterhaftung“. Die in der Folge erwähnte Kurzmitteilung findet sich im hier verlinkten DFN-Infobrief Recht 7/2022 .

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  • 20.07.2022
    20 MB
    20:48
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    Whistleblowing - Der Entwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes

    In einer neuen Folge des Podcast „Weggeforscht“ der Forschungsstelle Recht im DFN sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Johanna Voget über den Referentenentwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern. Hintergrund der Gesetzgebung sind die aktuellen Whistleblowing-Fälle, wie der Wirecard-Skandal, die Cum-Ex-Geschäfte und die Facebook Enthüllungen zum Umgang mit Falschinformationen und Hassrede. Hinweisgerberinnen und Hinweisgeber leisten einen wichtigen Beitrag zur Aufdeckung von Missständen in Unternehmen mit teils immensen wirtschaftlichen, politischen oder gesellschaftlichen Konsequenzen. In der Vergangenheit gab es oft Fälle, in denen Hinweisgeber infolge einer Meldung oder Offenlegung von Missständen im Unternehmen benachteiligt wurde. Dem soll nun begegnet werden, indem derartige Repressalien ausgeschlossen werden. Wer sich über die Einzelheiten des Gesetzentwurfs lieber in schriftlicher Form informieren möchte, findet in der hier verlinkten August Ausgabe des DFN-Infobriefs Recht einen ausführlichen Beitrag von Justin Rennert.

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  • 06.07.2022
    12 MB
    12:29
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    Die Strafbarkeit des digitalen Hausfriedensbruchs

    Kriminalität macht bekanntermaßen auch vor dem Internet keinen Halt. Schon jetzt sind Hasskommentare und Drohungen in sozialen Netzwerken allgegenwärtig. Doch nicht nur Taten gegen die persönliche Ehre nehmen im digitalen Raum weiter zu, sondern auch Angriffe gegen Unternehmen und Einrichtungen werden immer häufiger wahrgenommen. So sind DDoS-Angriffe oder Verschlüsselungstrojaner auch für IT-Laien keine völlig unbekannten Begriffe mehr. Aufgrund dieser Entwicklungen legte der Bundesrat nach hessischer Initiative dem Bundestag einen Gesetzesentwurf zur Strafbarkeit des „Digitalen Hausfriedensbruchs“ vor. Die Wissenschaftlichen MitarbeiterInnen Nicolas John und Johanna Schaller diskutieren in dieser Folge von Weggeforscht nicht nur die Hintergründe und den Inhalt des Gesetzesentwurfs, sondern geben einen kleinen Überblick über die vielseitige Kritik an dem Gesetzesvorschlag. Vertiefend erscheint zu dieser Thematik im August ein Beitrag im DFN-Infobrief Recht, welcher hier abrufbar sein wird.

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  • 22.06.2022
    16 MB
    17:16
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    Was haben Schriftarten mit Datenschutz zu tun?

    Der Dschungel der rechtlichen Vorgaben beim Aufbau einer Webseite wird für Webseitenbetreibende jetzt noch dichter: Das Landgericht München I hat in einem Urteil vom 20. Januar 2022 (Az.: 3 O 17493/20) entschieden, dass die Verwendung von dynamischen Fonts ohne entsprechende Rechtsgrundlage aus der DSGVO zu einem Schadensersatzanspruch der betroffenen Person führen kann. Anhand dieses Urteils besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Justin Rennert in dieser Folge die datenschutzrechtlichen Risiken bei der Einbindung von dynamischen Fonts in eine Webseite und geben einen Ausblick auf die Auswirkungen für Anwendende hieraus. Wer sich vertiefend mit dem Urteil und seinen Folgen auseinandersetzen möchte, findet zu dieser Thematik einen Beitrag im DFN-Infobrief Recht 3/2022 .

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  • 08.06.2022
    10 MB
    11:03
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    Der Data Act – EU-Kommission schlägt Datengesetz vor

    Im Rahmen der europäischen Datenstrategie hat die EU-Kommission Ende Februar 2022 einen Vorschlag für ein europäisches Datengesetz unterbreitet. Mit diesem möchte die Kommission den Rahmen für einen fairen Datenaustausch in der EU schaffen. Hierzu sollen die Nutzenden von beispielsweise IoT-Geräten Zugang zu den von Ihnen geschaffenen Daten erhalten, KMU gegenüber den großen Gatekeepern gestärkt werden und Behörden in Notfallsituationen Zugriff auf Daten des Privatsektors erhalten. In dieser Folge von „Weggeforscht“ geben Johanna Schaller und Klaus Palenberg einen Überblick über die vielfältigen Regelungen des vorgeschlagenen Data Acts, aber ebenso einen Einblick in die an diesem geübte Kritik. Wer sich vertiefend über die Einzelheiten des Data Acts informieren möchte, findet in der aktuellen Juni Ausgabe des DFN-Infobriefs Recht einen ausführlichen Beitrag von Johanna Schaller.

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  • 25.05.2022
    22 MB
    22:45
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    DMA und DSA – EU-Institutionen einigen sich auf „digitales Grundgesetz“

    Nach politisch umkämpften Verhandlungen einigten sich EU-Parlament und EU-Ministerrat im März und April 2022 auf endgültige Fassungen des Digital Markets Act (DMA) und des Digital Services Act (DSA). Der DMA soll große Online-Plattformen regulieren und für den Wettbewerb öffnen. Der DSA dient unter anderem der Bekämpfung rechtswidriger Inhalte im Internet. Einige Kommentatoren sehen in diesen Gesetzespaketen gar ein neues „digitales Grundgesetz“ auf europäischer Ebene. In dieser Folge von „Weggeforscht“ geben die wissenschaftlichen Mitarbeiter Owen Mc Grath und Justin Rennert einen Überblick über die vielfältigen Regelungen der Gesetzespakete in ihrer endgültigen Fassung.

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  • 11.05.2022
    22 MB
    13:55
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    Renate Künast und das BVerfG

    In dieser ersten Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Johanna Schaller und Nicolas John über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Hasskommentare gegen Renate Künast auf Facebook. Das Gericht konkretisiert in seiner Entscheidung die Maßstäbe für die Feststellung, ob die Kommentare auf dem sozialen Netzwerk in einer Abwägung der Rechtsgüter und Interessen der Parteien das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Politikerin verletzen und eine strafbare Beleidigung iSd § 185 StGB darstellen und stärkt die Position von Opfern digitaler Kommunikation. Wer sich vertiefend über die Einzelheiten des Urteils informieren möchte, findet in der April Ausgabe des DFN-Infobriefs Recht einen ausführlichen Beitrag von Johanna Schaller.

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  • 06.05.2022
    1 MB
    01:46
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    Trailer Weggeforscht

    Willkommen zu Weggeforscht - dem Podcast der Forschungsstelle Recht im DFN! Ab sofort informiert die Forschungsstelle Recht im DFN am ITM in Münster unter der Leitung von Prof. Dr. Thomas Hoeren knapp und verständlich über für Hochschulen und Forschungseinrichtungen relevante juristische Entwicklungen. Ob Urheberrecht, Datenschutzrecht oder allgemeines Zivilrecht - regelmäßig werden in neuen Folgen scheinbar komplexe Themen anschaulich und sachlich aufbereitet und diskutiert. Den DFN-Infobrief Recht und weitere Informationen zur Forschungsstelle Recht im DFN finden Sie hier , weitere Informationen zum ITM hier .

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