AGB

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von AUDIO NOW

Die RTL Radio Deutschland GmbH, nachfolgend „RTL“, betreibt AUDIO NOW in Berlin und die Internetseite www.audionow.de. RTL stellt den Nutzern der Internetseite www.audionow.de eine Mehrzahl von Leistungen zur Verfügung. Hierzu zählen auch Leistungen Dritter.

1. Geltungsbereich

Alle Leistungen von RTL im Zusammenhang mit der Internetseite www.audionow.de erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Das Verhältnis zwischen RTL und den Nutzern bestimmt sich allein nach diesen AGB. Abweichende Geschäftsbedingungen eines Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, sofern diese von RTL nicht ausdrücklich anerkannt werden.

2. Nutzung der Internetseite

2.1 RTL räumt dem Nutzer die unentgeltliche und registrierungsfreie Nutzung der Internetseite www.audionow.de und des damit zusammenhängenden Angebotes von RTL ein. Daneben kann der Nutzer über die Internetseite auf eine Mehrzahl von Leistungen Dritter zugreifen.

2.2 Ein Anspruch des Nutzers auf Zugang und Nutzung der Internetseite besteht nur im Rahmen des derzeitigen Stands der Technik. Es gilt Ziff.11.2. dieser AGB. RTL behält sich vor, die Gestaltung der Internetseite und die darauf bereit gestellten Inhalte jederzeit ohne gesonderte Ankündigung zu ändern. RTL ist bemüht im Rahmen von Veränderungen der Internetseite Beeinträchtigungen in der Nutzung unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer gering zu halten.

2.3 Dem Nutzer ist es untersagt, störende oder beeinträchtigende Eingriffe vorzunehmen, durch welche die Funktionsweise der Internetseite oder einzelner damit verbundener Funktionen beeinträchtigt werden können. Dem Nutzer sind elektronische Angriffe jeder Art auf die Internetseite verboten. Dem Nutzer ist es weiter untersagt, die Internetseite ohne Zustimmung von RTL zu verändern oder zu framen.

2.4 Eine gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung der Internetseite oder Teilen davon ist unzulässig. Dem Nutzer ist die Verbreitung von Werbung in jeder Form über die Internetseite www.audionow.de, insbesondere in E-Mails oder durch Links, gegenüber anderen Nutzern, Dritten oder gegenüber RTL, verboten.

2.5 Verletzt ein Nutzer schuldhaft Bestimmungen der AGB ist dieser verpflichtet RTL Schadensersatz zu leisten und von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen.

3. Inhalte

3.1 Sämtliche von RTL auf der Internetseite www.audionow.de bereit gestellten Inhalte und Informationen dienen ausschließlich Informationszwecken. RTL übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die Informationen aktuell, vollständig oder inhaltlich richtig sind und haftet nach Maßgabe von Ziff.11 dieser AGB nicht für hieraus folgende Schäden.

3.2 Der vollständige Inhalt der Internetseite www.audionow.de, einschließlich Audioinhalten, Texten, Abbildungen, Design und Namen, ist urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung oder Verwertung dieser Inhalte ist ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber unzulässig. Dem Nutzer ist ausschließlich eine private, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbindung dieses Angebotes gestattet. Der Nutzer darf allein in diesem Umfang Inhalte abrufen.

4. Hyperlinks

Sämtliche Links auf der Internetseite www.audionow.de können von RTL jederzeit verändert oder entfernt werden. Für die Inhalte der verlinkten Internetseiten sind allein deren Anbieter verantwortlich. RTL übernimmt keine Verantwortung für die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit der verlinkten Internetseiten Dritter. RTL distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Internetseiten und macht sich deren Inhalt nicht zu eigen. Soweit RTL Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten einer verlinkten Internetseite erhält, wird RTL für eine Beseitigung des entsprechenden Links sorgen.

5. Angebote Dritter

Nimmt der Nutzer über die Internetseite www.audionow.de angebotene Leistungen oder Dienste Dritter in Anspruch kommt ein Vertrag des Nutzers unmittelbar mit dem Dritten zustande. Solche Leistungen Dritter werden ausschließlich von jenem Dritten, nicht aber von RTL – und zwar weder im eignen Namen noch als Vertreter des Dritten – angeboten. Die Abwicklung des Vertrages erfolgt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten. RTL weist darauf hin, dass insoweit die etwa vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dritten gelten. RTL übernimmt gegenüber dem Nutzer keine Verantwortung dafür, dass der Dritte seine Pflichten erfüllt.

6. Rechteeinräumung

Soweit RTL im Rahmen von einzelnen Aktionen Nutzer auffordert Lichtbilder/ Fotos, Kommentare oder sonstiges Material (nachfolgend „Inhalte“) an RTL zu übersenden, gestattet der Nutzer RTL diese Inhalte exklusiv, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und Dritten zur entsprechenden Nutzung zu überlassen. Die Gestattung erfolgt unentgeltlich.

7. Datenschutz

RTL gewährleistet den Schutz der bei Nutzung der Internetseite www.audionow.de an RTL übermittelten Daten im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Der Nutzer willigt gemäß der geltenden Datenschutzbestimmung in eine Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten durch RTL ein.

8. Haftung

8.1 RTL haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Falle ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen von Mitarbeitern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von RTL.

8.2 RTL haftet nicht für von dieser nicht zu vertretene Störungen oder Beeinträchtigungen innerhalb des Leitungsnetzes. RTL ist bemüht einen steten ordnungsgemäßen Betrieb der Internetseite sicherzustellen, übernimmt aber keine Verantwortung für eine ununterbrochene Nutzbarkeit der Internetseite und deren einzelnen Funktionen, insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen und Ausfälle.

8.3 Persönliche Daten der Nutzer werden von RTL nach dem derzeitigen Stand der Technik gesichert. RTL haftet nicht für eine Beeinträchtigung oder einen Missbrauch dieser Daten durch Dritte, soweit dies mit angemessenen Maßnahmen der Datensicherung auf dem Stand der Technik nicht vermeidbar war.

8.4 RTL haftet nicht für strafbare, unwahre, ehrverletzende oder sonstige rechtswidrige Kommentare von Nutzern im Chatforum. RTL ist nicht verpflichtet sämtliche Kommentare auf mögliche Rechtsverletzungen hin zu prüfen und im Falle einer Rechtsverletzung zu löschen, es sei denn die Rechtsverletzung ist RTL positiv bekannt.

9. Sonstiges

9.1 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Geschäftsbedingungen ist eine Reglung zu setzen, welche der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall einer Reglungslücke.

9.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen einschließlich Nebenabreden und einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages durch individuelle Abreden sind formlos möglich.

9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.4 Erfüllungsort ist Berlin. Gegenüber Vollkaufleuten wird Berlin als Gerichtsstand vereinbart. Für Klagen und sonstige Rechtsbehelfe von RTL gelten daneben wahlweise die im konkreten Fall gemäß §§ 12 ff. ZPO eröffneten Gerichtsstände.

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